Gérald Darmanin will die Gesichtserkennung verallgemeinern und „eine Arbeitsgruppe“ gründen

Justizminister Gérald Darmanin wird eine „Arbeitsgruppe“ zur Gesichtserkennung gründen und hofft, diese in Frankreich umsetzen zu können, kündigte das Umfeld des Ministers am Freitag, den 23. Mai, an.

Das Ziel bestehe darin, „einen rechtlichen Rahmen zu schaffen“, der es uns ermögliche, „diese Maßnahme in unsere Gesetzgebung einzuführen“, so dieselbe Quelle. Die Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe, die „in den kommenden Wochen“ eingerichtet werden soll, muss noch festgelegt werden.

Der Einsatz algorithmischer Videoüberwachung (VSA) wurde während der Olympischen Spiele 2024 in Paris „auf experimenteller und vorübergehender Basis“ getestet, bleibt jedoch für die Identifizierung oder Verfolgung einer Person „live“ illegal.

Nach dem derzeitigen Stand der Gesetzgebung ist ihre Verwendung hingegen zulässig, wenn es sich um die nachträgliche Analyse bereits aufgezeichneter Bilder handelt und, laut der Nationalen Kommission für Informationstechnologie und bürgerliche Freiheiten (CNIL), „für Zwecke der gerichtlichen Ermittlungen, vorbehaltlich der Einhaltung einer Reihe von in der Strafprozessordnung festgelegten Bedingungen“.

Am 5. Mai äußerte Herr Darmanin in einem Interview auf dem YouTube-Kanal sein Interesse daran, Gesichtserkennung zur Bekämpfung von Unsicherheit einzusetzen. Dies würde laut Minister auch das Boarding an Flughäfen erleichtern.

„Die Leute sagen, dass man in Roissy anderthalb Stunden und in Dubai zehn Minuten braucht, um durchzukommen. Ja, aber in Dubai gibt es Gesichtserkennung“, argumentierte Herr Darmanin.

Er prangerte eine „Paranoia gegenüber der Technologie, den öffentlichen Freiheiten und der Aktenproblematik“ an, die seiner Meinung nach den Einsatz der Gesichtserkennung verhindere.

Auf seinem X-Account schrieb Herr Darmanin, dass „der Einsatz von Technologie und Gesichtserkennung die Lösung für eine drastische Bekämpfung der Unsicherheit sei.“ „Leider hat sich das Parlament bisher immer dagegen gewehrt. Wir alle müssen uns für die Sicherheit des französischen Volkes weiterentwickeln“, fügte er hinzu.